Bürgerbegehren gegen eine große Ditib-Moschee in Bergneustadt

Die Wendehälse von der CDU Bergneustadt
FDP Bergneustadt weiterhin größter Fürsprecher für
Ditib Moschee

Eine Ratsmehrheit bestehend aus CDU, Grünen, FDP und FWGB ist für eine Kompromisslösung beim Neubau einer Ditib-Moschee. Ich bin erschrocken darüber, wie wenig informiert und naiv doch viele Ratsmitglieder sind. Zunächst wollten sowohl die CDU als auch die Grünen einer großen Ditib-Moschee nicht zustimmen, weil man sich einen anderen Träger wünschte.

Aber getreu dem Motto, was stört mich mein Geschwätz von gestern, machten beide Parteien eine Kehrtwende um 180 Grad. Dies bezeichnet man auch als Wendehalspolitik. Man könnte dieses Verhalten auch als opportunistisch und heuchlerisch bezeichnen. Wer weiß, was so alles hinter verschlossenen Türen gelaufen ist.

Warum wir als UWG die Ditib als Träger nicht akzeptieren können

Der Ditib-Dachverband ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Köln. Der Vorstandsvorsitzende ist traditionell aber der Religionsattaché der türkischen Botschaft in Berlin, der zugleich der Diyanet-Vertreter in Deutschland ist und die Diyanet wiederum ist dem Amt des türkischen Ministerpräsidenten unterstellt.

Die Ditib ist frauenfeindlich, homophob und antisemitisch. Und genau dieser radikalen Vereinigung will eine Ratsmehrheit zu einer neuen großen Ditib-Moschee verhelfen. Und das in unserer kleinen beschaulichen Heimatstadt.

3.000 m2 – die ein neues Gewerbegebiet am Dreiort entwerten und Investoren abschrecken können

Auch ist es dieser Mehrheit aus CDU, Grünen, FDP und FWGB egal, dass 3.000qm Gewerbefläche für ein religiöses Gebäude geopfert werden.

Wir als UWG Bergneustadt setzen uns für Gewerbe in einem Gewerbegebiet ein. Das bringt Ausbildungs- und Arbeitsplätze und letztendlich auch Gewerbesteuereinnahmen. Ein wichtiges Puzzleteil um die hohe Grundsteuer B dauerhaft zu senken.

Das dies den Grünen und der FWGB egal ist, war zu erwarten, aber dass bei diesem miesen Spiel auch CDU und die eigentliche (ehemalige) Wirtschaftspartei FDP mitmachen, ist in keiner Weise nachvollziehbar. CDU und FDP wollen unbedingt eine große Ditib-Moschee und opfern dafür Gewerbefläche. Damit sprechen sich diese Parteien gegen Ausbildungs- und Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen aus. Ein schändliches Verhalten.

40 Jahre „orientalischer Zirkus“ in der Wiesenstraße …

Betrachtet man das Verhalten des Moscheevereins und ihrer Vorstände in der Vergangenheit, so kann man festhalten, dass es im Gewerbegebiet an der Wiesenstraße nur Ärger gab. Es wurden viele Gespräche zwischen den Gewerbetreibenden und dem jeweiligen Moscheevorstand geführt und Absprachen getroffen, an die sich seitens des Moscheevorstands bereits nach kurzer Zeit nicht gehalten wurde.

Auch wurden Gewerbetreibende bedroht. Hier fehlt jeglicher Respekt und Anstand. Trotzdem ist die Ratsmehrheit für eine Moschee in einem Gewerbegebiet. Eigentlich wird man aus Fehlern klug, diese Personen anscheinend nicht.

Wir als UWG Bergneustadt lehnen den Neubau einer großen Ditib-Moschee mit aller Entschiedenheit ab, so der Fraktionsvorsitzende Jens-Holger Pütz. Eine ins Spiel gebrachte liberale Moschee hat der Moscheevorstand der Ditib-Moschee Bergneustadt abgelehnt, da weiß man sofort, wo die stehen.

Bürgerbegehren ist für so eine heimatverändernde Entscheidung Pflicht!

Zu gegebener Zeit, jetzt können wir es nach Auskunft von Bürgermeister Matthias Thul rechtlich und formaljuristisch noch nicht, werden wir ein Bürgerbegehren gegen diese Ditib-Moschee starten. Wie versprochen.

Wir als UWG Bergneustadt sind der Meinung, dass die Bürger dieses überaus wichtige Thema für unsere Heimatstadt entscheiden müssen und nicht eine Ratsmehrheit von 20 Ratsmitgliedern. In dem Moment, wenn der Punkt „Verkauf eines Grundstücks an den Moscheeverein“ auf der Tagesordnung steht, fällt der Startschuss für ein Bürgerbegehren.

UWG Bergneustadt wird auch juristische Schritte gehen (müssen!)

Und für die Ditib-Freunde: Es wird ein langer Weg bis zu einer möglichen Baugenehmigung, wir werden alle juristischen Mittel ins Feld führen. Wie heißt es doch so schön: „Die Messe ist noch nicht gelesen.“

UWG ist die letzte konservative Kraft in unserer Heimatstadt!

Die einst konservative CDU driftet immer weiter nach links ab und ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Bürgerlich-konservative Bürger, die sich eine bürgerlich-konservative Politik für unsere Heimatstadt Bergneustadt wünschen, wählen bei den nächsten Wahlen die UWG Bergneustadt, so der Fraktionsvorsitzende Jens-Holger Pütz.