Anfragen der UWG Fraktion zum Umweltausschuss am 10.04.2024
NRW Radwegeprogramm 2024 und Entfernung von unnützen Pollern auf Radwegen
Bergneustadt – Anfang März informierte Stadtverordneter Sven Oliver Rüsche das Rathaus und die Mitglieder des Ausschusses für Zukunft und Umweltfragen über zwei Informationen aus der Landesregierung NRW. Am 10.4.2024 stehen diese Fragen auf der Tagesordnung.
Anfrage der UWG Fraktion zum Umweltausschuss am 10.04.2024
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wie schon am 10.03.2024 per eMail eingereicht, hat das Land NRW am 7.3.2024 sein Radwegeprogramm 2024 vorgestellt.
Das Radwegeprogramm 2024 hat ein Volumen von 38,4 Mio. EUR (siehe ANLAGE). Ich habe es gesichtet und leider kein Projekt in Bergneustadt finden können. Deshalb meine heutige Anfrage im AUZ:
– War das Programm dem Rathaus bekannt? Warum konnten wir keine Finanzmittel für die geplanten neuen Radwege in unserer Kommune anfordern? (Othetal / Belmicke / Pustenbach …)
Weiterhin informierte ich am 10.03.2024 per Mail über einen Erlass des NRW Verkehrsministeriums
(www.my-tiny.de/EFzX4) der im Kern dazu auffordert sogenannte „Poller“ auf den Radwegen zu hinterfragen, ob diese unbedingt notwendig sind, bzw. ob von diesen eine Gefahr ausgeht. Entsprechend des im AUZ ausgearbeiteten Fahrradkonzepts frage ich deshalb an:
– Hat die Stadt Bergneustadt bereits über die „Poller Situation“ nachgedacht hat, oder ob der AUZ eine Liste von gefährlichen und unnötigen Pollern in enger Zusammenarbeit mit dem ADFC vorlegen soll?
Mit freundlichen Grüßen
Sven Oliver Rüsche
Stadtverordneter
Stv. Fraktionsvorsitzender UWG Bergneustadt